§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Structify Solutions UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden über die Bereitstellung von Software-as-a-Service-Leistungen. Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden oder durch die Bestätigung der Online-Registrierung durch den Anbieter zustande. Der Vertragsschluss erfolgt vollständig digital. Der Anbieter speichert den Vertragstext und stellt ihn dem Kunden auf Anfrage zur Verfügung.
§ 3 Leistungsumfang
Der Anbieter stellt dem Kunden die Anwendungen Structify und/oder Structify Operate (nachfolgend „Software") über das Internet zur Nutzung zur Verfügung (Software as a Service). Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel; ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten und Ausfälle aufgrund höherer Gewalt.
§ 4 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht-exklusives, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Software. Eine Bearbeitung, Dekompilierung oder Weitergabe der Software an Dritte ist untersagt.
§ 5 Pflichten des Nutzers
Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht eines Missbrauchs ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung der von ihm in der Software eingegebenen Daten selbst verantwortlich, soweit dies nach dem Stand der Technik zumutbar ist.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen werden elektronisch versandt und sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Mindestlaufzeit zwölf Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils zwölf Monate, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage eines separat abzuschließenden Auftragsverarbeitungsvertrages gemäß Art. 28 DSGVO sowie der Datenschutzerklärung des Anbieters.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Änderungen der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist (z. B. neue gesetzliche Anforderungen, technische Weiterentwicklungen). Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Nürnberg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Letzte Aktualisierung: März 2026